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Start    Articles by: basenic

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Lego kann den Geschmacksmusterschutz eines Bausteins vor dem EuG verteidigen

In dem Urteil vom 24.01.2024, Az. T-537/22 des Europäischen Gerichts im Streit um das Design eines Lego-Bausteins wurden die Gültigkeit des Gemeinschaftsgeschmacksmusters eines Legobausteins bestätigt. Das Konkurrenzunternehmen Delta Sports hatte bereits 2019 erfolglos versucht, den Schutz des Geschmacksmusters vor de...mehr

Müller Schupfner & Partner ernennen Dr. Stephan Kratz zum Partner

München und Hamburg, 26. Januar 2024 – Müller Schupfner & Partner haben Dr. Stephan Kratz mit Wirkung zum 1. Januar 2024 zum Partner ernannt. Herr Dr. Kratz ist seit November 2016 für die Kanzlei MSP am Münchner Standort tätig. Neben seinem Abschluss als Diplomphysiker und der Promotion in Physik an d...mehr

Das neue ECTA-Patentkomitee: Auftrag, Vision und Zielsetzung

Die European Communities Trademark Association (ECTA) hat einen Patentausschuss eingerichtet, was angesichts ihres traditionellen Schwerpunkts auf Marken ein überraschender Schritt ist. In Anbetracht der Entwicklung, die die ECTA im Laufe der Jahre in verschiedenen Bereichen des geistigen Eigentums (IP) genommen hat, darunter geografische Angaben, Geschma...mehr

Ein dynamischer und spannender Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes: #Patente.

Wir freuen uns, ankündigen zu können, dass ECTA (European Communities Trademark Association), ein Verband mit einer langen Geschichte in verschiedenen Aspekten des gewerblichen Rechtsschutzes, sich auf dieses wichtige Thema des gewerblichen Rechtsschutzes einlässt. Heute hat der ECTA-Aufsichtsrat offiziell grünes Lic...mehr

Internationales Übereinkommen zur Vollstreckung von Mediationsergebnissen

Das Singapur-Übereinkommen, formal „United Nations Convention on International Settlement Agreements Resulting from Mediation“, ist am 12. September 2020 in Kraft getreten. Es bietet beteiligten Parteien die Möglichkeit, durch Mediation erzielte, internationale Vereinbarungen zur Streitbelegung über die Grenzen hinweg per Vollstreckung durchzusetzen. Bisher...mehr

Der Bundestag macht Weg für das einheitliche Europäische Patentgericht frei

Der Bundestag hat am Donnerstag, 26. November 2020, dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht zugestimmt. Das Übereinkommen ist zwischenzeitlich von 16 Unterzeichnerstaaten ratifiziert worden, darunter Frankreich und Großbritannien. Für sein...mehr

BGH: Rechtsschutzinteresse bezüglich unabhängiger Ansprüche und nebengeordneter Ansprüche im Patentnichtigkeitsverfahren

Entscheidung X ZR 96/18 „Datenpaketumwandlung“ In der kürzlich veröffentlichten Entscheidung in der Patentnichtigkeitssache „Datenpaketumwandlung“, verkündet am 11. August 2020, hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage befasst, ob eine Nichtigkeitsklage zulässig ist, wenn sie auf der eine...mehr

Neue Kammer für Urheberrecht am Landgericht München I

Am 1. Oktober 2020 nahm unter dem Vorsitz von Frau Dr. Elke Schwager die 42. Zivilkammer beim Landgericht München I ihren Dienst auf. Die neu gegründete Kammer übernimmt ab sofort sämtliche Streitsachen betreffend das Urheberrecht in erster und zweiter Instanz, das Designrecht einschließlich Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht, das Verlagsrecht und Streitsachen, welche...mehr

Bundesrat bestätigt Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Der Bundesrat billigte am 9. Oktober 2020 das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, das der Bundestag bereits am 10. September 2020 verabschiedet hatte. Erklärtes Ziel des Gesetzes ist es, den Abmahnmissbrauch zu verhindern und insbesondere Selbständige sowie kleinere und mittlere Unternehmen vor den Folgen wettbewerbsschädlicher Massen-Abmahnungen zu schützen....mehr

BGH: Verteidigung eines Patents in der Berufungsinstanz im Patentnichtigkeitsverfahren mit geänderten Ansprüchen

Urteil vom 23. April 2020, X ZR 38/18 - Niederflurschienenfahrzeug In der Vorinstanz vor dem Bundespatentgericht hat die Patentinhaberin den Anspruch 1 durch ein weiteres Merkmal eingeschränkt. Das Bundespatentgericht sah das hinzugefügte Merkmal jedoch als nicht ausreichend deutlich zur Erfindung geh...mehr

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