HERZLICH WILLKOMMEN
Innovationen schützen –
Vorsprung im Wettbewerb sichern
Ihre Ideen und Innovationen sichern Ihnen einen Vorsprung im Wettbewerb. Sie verdienen deshalb den bestmöglichen Schutz.
Wir unterstützen Sie dabei: Unsere Patent- und Rechtsanwälte bieten Ihnen langfristig tragfähige Lösungen zur Sicherung und Verteidigung Ihres Geistigen Eigentums.
Wir beraten Sie sachkundig, schnell und effektiv bei der Entwicklung der passenden Marken- oder Patentstrategie und begleiten Sie bei der Umsetzung.
AKTUELLES
IP-NEWS
EPO-Entscheidung G 1/24: Beschreibung und Zeichnungen stets relevant für die Auslegung von Patentansprüchen
Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hat in der mit Spannung erwarteten Entscheidung G 1/24 klargestellt: Beschreibung und Zeichnungen sind bei der Auslegung von Patentansprüchen immer zu berücksichtigen – nicht nur bei Unklarheiten....
10.07.2025
IP-NEWS
BGH-Entscheidung zum Urheberrechtsschutz von Designprodukten: Hohe Hürden für Werke der angewandten Kunst
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20. Februar 2025 (Az. I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24) betrifft den urheberrechtlichen Schutz von Sandalen der Marke Birkenstock und bietet eine wichtige Klarstellung zu den Anforderungen des § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG im Hinblick auf Werke der angewandten Kunst....
20.02.2025
KANZLEI-NEWS
Müller Schupfner & Partner ernennen Christian Kröner zum Partner
Müller Schupfner & Partner haben den Patentanwalt Christian Kröner mit Wirkung zum 1. Januar 2025 zum Equity-Partner ernannt....
16.01.2025
IP-NEWS
Start des neuen Schiedsgerichtshofs der DIHK – Effiziente Konfliktlösung für Unternehmen
Mit dem Beginn der Arbeit des Schiedsgerichtshofs (SGH) der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) im Dezember 2024 eröffnet sich für Unternehmen eine neue Möglichkeit, wirtschaftliche Konflikte schnell, sicher und effizient zu lösen. Der SGH bietet maßgeschneiderte Schieds- und Mediationsverfahren, die als Alternative zu langwierigen und kostenintensiven Gerichtsverfahren dienen können....
15.01.2025
IP-NEWS
Lego kann den Geschmacksmusterschutz eines Bausteins vor dem EuG verteidigen
In dem Urteil vom 24.01.2024, Az. T-537/22 des Europäischen Gerichts im Streit um das Design eines Lego-Bausteins wurden die Gültigkeit des Gemeinschaftsgeschmacksmusters eines Legobausteins bestätigt....
01.02.2024
KANZLEI-NEWS
Müller Schupfner & Partner ernennen Dr. Stephan Kratz zum Partner
Müller Schupfner & Partner haben Dr. Stephan Kratz mit Wirkung zum 1. Januar 2024 zum Partner ernannt....
26.01.2024
IP-NEWS
Das neue ECTA-Patentkomitee: Auftrag, Vision und Zielsetzung
Die European Communities Trademark Association (ECTA) hat einen Patentausschuss eingerichtet, was angesichts ihres traditionellen Schwerpunkts auf Marken ein überraschender Schritt ist....
22.01.2024
AKTUELLES
Meet Us
F. Peter Müller ist auf dem ECTA Autumn Meeting in Lyon vom 30. Oktober bis 01. November 2025
F. Peter Müller hält einen Vortrag auf der Jahrestagung der Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) vom 15. bis 17. Oktober 2025 in Berlin. Das Thema des Vortrags ist: WIPO IP Alternative Dispute Resolution (ADR) – Einblicke in die Mediationspraxis. Der Vortrag findet am Donnerstag, 16.10. um 13:30 im Intercontinental Berlin statt.
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