Die European Communities Trademark Association (ECTA) hat einen Patentausschuss eingerichtet, was angesichts ihres traditionellen Schwerpunkts auf Marken ein überraschender Schritt ist. In Anbetracht der Entwicklung, die die ECTA im Laufe der Jahre in verschiedenen Bereichen des geistigen Eigentums (IP) genommen hat, darunter geografische Angaben, Geschmacksmuster, Urheberrecht und andere, sowie der Internationalisierung von Patenten durch das einheitliche Patentsystem in der EU, wird dieser Schritt jedoch als logisch angesehen. Der Patentausschuss wird sich auf Verfahren nach der Erteilung von Patenten konzentrieren, insbesondere auf das neue Patentpaket der Europäischen Kommission und auf Fragen, die typischerweise von erfahrenen Patentanwälten bearbeitet werden, die an Patentstreitigkeiten beteiligt sind. Der Plan des nichtständigen Ausschusses zielt darauf ab, vorhandenes patentbezogenes Wissen innerhalb der ECTA zu sammeln, neues Fachwissen im Bereich der Patentverfahren nach der Erteilung zu schaffen, zum Beispiel das PMAC (Patent Mediation and Arbitration Centre), und die europäischen Interessengruppen neutral und unvoreingenommen zu beraten. ECTA ist bestrebt, neue Patentexperten für seine Mitgliedschaft zu gewinnen und mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bei neuen Registern und Verfahren zusammenzuarbeiten. Das Ziel des Ausschusses ist es, zur Entwicklung eines ausgewogenen und gut ausgestatteten EU-Patentsystems beizutragen.
Sind Sie daran interessiert, dem neuen Patentausschuss der ECTA beizutreten? Senden Sie Ihre Bewerbung per E-Mail an ecta@ecta.org.