HERZLICH WILLKOMMEN
Innovationen schützen –
Vorsprung im Wettbewerb sichern
Ihre Ideen und Innovationen sichern Ihnen einen Vorsprung im Wettbewerb. Sie verdienen deshalb den bestmöglichen Schutz.
Wir unterstützen Sie dabei: Unsere Patent- und Rechtsanwälte bieten Ihnen langfristig tragfähige Lösungen zur Sicherung und Verteidigung Ihres Geistigen Eigentums.
Wir beraten Sie sachkundig, schnell und effektiv bei der Entwicklung der passenden Marken- oder Patentstrategie und begleiten Sie bei der Umsetzung.
AKTUELLES
IP-NEWS
EPA-Beschwerdekammer Entscheidung T 1741/22: Kein technischer Effekt bei der bloßen Generierung von weiteren Daten aus Messdaten
Mit ihrer Entscheidung vom 17. Juli 2024 hat die Beschwerdekammer 3.5.05 festgestellt, dass das bloße Herleiten von weiteren Daten aus medizinischen Messungen keinen technischen Effekt begründet....
17.10.2024
IP-NEWS
Anstehende Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) G1/24
Die bevorstehenden Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) befasst sich mit der Anpassung der Beschreibung im Lichte der Patentansprüche und deren Auslegung....
23.07.2024
IP-NEWS
BGH löscht Positionsmarke „Sohlenmuster“ (I ZB 59/23)
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 2. Mai 2024 beschlossen, dass die Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG), wonach die Positionsmarke "Sohlenmuster" (Nr. 30 2015 053 169) zu löschen sei, zurückgewiesen wird....
24.05.2024
IP-NEWS
Lego kann den Geschmacksmusterschutz eines Bausteins vor dem EuG verteidigen
In dem Urteil vom 24.01.2024, Az. T-537/22 des Europäischen Gerichts im Streit um das Design eines Lego-Bausteins wurden die Gültigkeit des Gemeinschaftsgeschmacksmusters eines Legobausteins bestätigt....
01.02.2024
KANZLEI-NEWS
Müller Schupfner & Partner ernennen Dr. Stephan Kratz zum Partner
Müller Schupfner & Partner haben Dr. Stephan Kratz mit Wirkung zum 1. Januar 2024 zum Partner ernannt....
26.01.2024
IP-NEWS
Das neue ECTA-Patentkomitee: Auftrag, Vision und Zielsetzung
Die European Communities Trademark Association (ECTA) hat einen Patentausschuss eingerichtet, was angesichts ihres traditionellen Schwerpunkts auf Marken ein überraschender Schritt ist....
22.01.2024
IP-NEWS
Anordnung des Berufungsgerichts des einheitlichen Patentgerichts betreffend die wirksame Zustellung einer Klageschrift
Das Berufungsgericht hat in der Anordnung vom 13. Oktober 2023 entschieden, dass eine Klageschrift auch dann wirksam zugestellt werden kann, wenn in der Klageschrift erwähnte Anlagen nicht beigefügt sind, sofern die Klageschrift es dem Beklagten auch ohne die Anlagen ermöglicht, seine Rechte in Gerichtsverfahren vor den Gerichten des EPG geltend zu machen....
01.11.2023
AKTUELLES
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