HERZLICH WILLKOMMEN
Innovationen schützen –
Vorsprung im Wettbewerb sichern
Ihre Ideen und Innovationen sichern Ihnen einen Vorsprung im Wettbewerb. Sie verdienen deshalb den bestmöglichen Schutz.
Wir unterstützen Sie dabei: Unsere Patent- und Rechtsanwälte bieten Ihnen langfristig tragfähige Lösungen zur Sicherung und Verteidigung Ihres Geistigen Eigentums.
Wir beraten Sie sachkundig, schnell und effektiv bei der Entwicklung der passenden Marken- oder Patentstrategie und begleiten Sie bei der Umsetzung.
AKTUELLES
IP-NEWS
Anordnung des Berufungsgerichts des einheitlichen Patentgerichts betreffend die wirksame Zustellung einer Klageschrift
Das Berufungsgericht hat in der Anordnung vom 13. Oktober 2023 entschieden, dass eine Klageschrift auch dann wirksam zugestellt werden kann, wenn in der Klageschrift erwähnte Anlagen nicht beigefügt sind, sofern die Klageschrift es dem Beklagten auch ohne die Anlagen ermöglicht, seine Rechte in Gerichtsverfahren vor den Gerichten des EPG geltend zu machen....
01.11.2023
IP-NEWS
Große Beschwerdekammer legt neue Prioritätsregeln des EPA fest
Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hat in den Fällen G 1/22 und G 2/22 eine wegweisende Entscheidung getroffen...
24.10.2023
IP-NEWS
Ein dynamischer und spannender Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes: #Patente.
Wir freuen uns, ankündigen zu können, dass ECTA (European Communities Trademark Association), ein Verband mit einer langen Geschichte in verschiedenen Aspekten des gewerblichen Rechtsschutzes, sich auf dieses wichtige Thema des gewerblichen Rechtsschutzes einlässt....
17.10.2023
IP-NEWS
Wegweisende Entscheidung über die Plattformhaftung im Geschmacksmusterrecht/Designrecht
Das LG Düsseldorf hat in seiner Entscheidung vom 22. August 2023 (14c O 67/23) entschieden, dass Amazon für eine Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters haftet, die von Dritten auf ihrem Marktplatz angeboten werden....
07.09.2023
IP-NEWS
Vorstand und Geschäftsführer haften nicht persönlich für Kartell-Geldbußen eines Unternehmens
Der 6. Kartellsenat des OLG Düsseldorfs hat mit Urteil vom 27. Juli 2023 (VI-6 U 1/22) bestätigt, dass weder der Vorstand eines Unternehmens noch die Geschäftsführung persönliche Haftung für kartellrechtliche Geldbußen übernehmen muss....
01.08.2023
KANZLEI-NEWS
Müller Schupfner & Partner gratuliert Herrn Dr. Vogt zu seiner Zulassung als Vertreter vor dem europäischen Patentamt
Müller Schupfner & Partner gratuliert Herrn Dr. Vogt zu seiner Zulassung als Vertreter vor dem EPA...
24.07.2023
KANZLEI-NEWS
Sozietätskonferenz 2023
Auch in diesem Jahr kommen die Patent- und Rechtsanwälte der Kanzlei Müller Schupfner und Partner zusammen, um über die strategische Ausrichtung der Kanzlei in der Zukunft zu beraten....
20.07.2023
AKTUELLES
Meet Us
Müller Schupfner & Partner Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
Kanzlei München
Bavariaring 11
80336 München
Deutschland
Telefon: +49 - 89 - 21 99 12 0
Telefax: +49 - 89 - 21 99 12 20
Kanzlei Hamburg
Schellerdamm 19
21079 Hamburg
Deutschland
Telefon: +49 - 40 - 3 20 27 09 0
Telefax: +49 - 40 - 3 20 27 09 29
Service
Rechtliche Hinweise
Copyright © 2009 – 2023