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Innovationen schützen –
Vorsprung im Wettbewerb sichern

Ihre Ideen und Innovationen sichern Ihnen einen Vorsprung im Wettbewerb. Sie verdienen deshalb den bestmöglichen Schutz.
Wir unterstützen Sie dabei: Unsere Patent- und Rechtsanwälte bieten Ihnen langfristig tragfähige Lösungen zur Sicherung und Verteidigung Ihres Geistigen Eigentums.
Wir beraten Sie sachkundig, schnell und effektiv bei der Entwicklung der passenden Marken- oder Patentstrategie und begleiten Sie bei der Umsetzung.


AKTUELLES

IP-NEWS

Verfassungsbeschwerden betreffend das Rechtsschutzsystem des Europäischen Patentamts im Ergebnis erfolglos

Mit dem am 12. Januar 2023 veröffentlichten Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Verfassungsbeschwerden als unzulässig verworfen, mit denen sich die Beschwerdeführerinnen gegen Entscheidungen der Technischen Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts wenden....

13.01.2023

KANZLEI-NEWS

Müller Schupfner & Partner ernennen Dr. Nikolai Köllisch zum Partner

Müller Schupfner & Partner haben Dr. Nikolai Köllisch mit Wirkung zum 1. Januar 2023 zum Partner ernannt....

10.01.2023

IP-NEWS

MSP gelingt die Eintragung der Positionsmarke “roter Punkt“ auf der Radnabe für Nutzfahrzeugachsen für die SAF Holland Gruppe

Am 26. April 2022 brachte die SAF Holland Gruppe, vertreten durch Müller Schupfner & Partner, die Positionsmarke “roter Punkt“, die auf der Stirnseite der Rotationsachse eines Achsaggregats eines Nutzfahrzeuges, insbesondere auf der Radkappe, positioniert ist, für Waren der Klasse 12 zur Anmeldung....

10.01.2023

KANZLEI-NEWS

Müller Schupfner & Partner gratuliert Herrn Dr. Vogt zu seiner bestandenen Patentassessorprüfung

Müller Schupfner & Partner gratuliert Herrn Dr. Matthias Vogt zu seiner mit überdurchschnittlichen Noten bestandenen Patentassessorprüfung....

20.12.2022

IP-NEWS

Einheitliches Patentgericht (EPG) – Start der Sunrise Period verschoben auf 01. März 2023

Der Präsident des einheitlichen Patentgerichts / Berufungsgericht, Herr Klaus Grabinski, sowie der amtierende Vorsitzende des Verwaltungsausschusses des Einheitlichen Patentgerichts, Herr Johannes Karcher, haben bekanntgegeben, dass der Start der Sunrise Period auf den 01. März 2023 verschoben wird. Dies bedeutet, dass das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) zum 01. Juni 2023 in Kraft tritt....

05.12.2022

IP-NEWS

Einheitliches Patentgericht beruft erfahrene deutsche Richter

Am 19. Oktober 2022 veröffentlichte das Einheitliche Patentgericht die Richter für das Gericht...

20.10.2022

IP-NEWS

Das Europäische Einheitliche Patentsystem steht vor der Tür

Das Vorbereitungsteam für das Einheitliche Patengericht hat am 6. Oktober 2022 veröffentlicht, dass derzeit mit einer Aufnahme der Tätigkeit am 1. April 2023 gerechnet wird....

10.10.2022

AKTUELLES

Meet Us

03.03.2023

21. Kölner Symposium

20.05.2023

INTA 2023 Annual Meeting / Singapur

01.07.2023

ECTA 41st Annual Conference / Prag