HERZLICH WILLKOMMEN
Innovationen schützen –
Vorsprung im Wettbewerb sichern
Ihre Ideen und Innovationen sichern Ihnen einen Vorsprung im Wettbewerb. Sie verdienen deshalb den bestmöglichen Schutz.
Wir unterstützen Sie dabei: Unsere Patent- und Rechtsanwälte bieten Ihnen langfristig tragfähige Lösungen zur Sicherung und Verteidigung Ihres Geistigen Eigentums.
Wir beraten Sie sachkundig, schnell und effektiv bei der Entwicklung der passenden Marken- oder Patentstrategie und begleiten Sie bei der Umsetzung.
AKTUELLES
IP-NEWS
Einheitliches Patentgericht (EPG) – Start der Sunrise Period verschoben auf 01. März 2023
Der Präsident des einheitlichen Patentgerichts / Berufungsgericht, Herr Klaus Grabinski, sowie der amtierende Vorsitzende des Verwaltungsausschusses des Einheitlichen Patentgerichts, Herr Johannes Karcher, haben bekanntgegeben, dass der Start der Sunrise Period auf den 01. März 2023 verschoben wird. Dies bedeutet, dass das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) zum 01. Juni 2023 in Kraft tritt....
05.12.2022
IP-NEWS
Einheitliches Patentgericht beruft erfahrene deutsche Richter
Am 19. Oktober 2022 veröffentlichte das Einheitliche Patentgericht die Richter für das Gericht...
20.10.2022
IP-NEWS
Das Europäische Einheitliche Patentsystem steht vor der Tür
Das Vorbereitungsteam für das Einheitliche Patengericht hat am 6. Oktober 2022 veröffentlicht, dass derzeit mit einer Aufnahme der Tätigkeit am 1. April 2023 gerechnet wird....
10.10.2022
IP-NEWS
Neue EU-Wettbewerbsschriften zu horizontalen Vereinbarungen
Die Europäische Kommission hat im Frühjahr 2022 den Stand ihrer Initiative zur Überarbeitung der EU-Wettbewerbsvorschriften zu „Horizontalen Vereinbarungen zwischen Unternehmen“ neu veröffentlicht...
22.06.2022
IP-NEWS
Keine ausführbare Erfindung bei fehlender Angabe von Mitteln zur Verwirklichung der technischen Lehre
Der BGH hat entschieden, dass für die Ausführbarkeit der Erfinung die Patentschrift erkennen lassen muss, durch welche Mittel und auf welche Weise die beanspruchte technische Lehre verwirklicht werden kann....
02.06.2022
IP-NEWS
Einspruchsverfahren oder Nichtigkeitsverfahren ist nicht mehr notwendig für einsteilige Verfügung wegen Patentverletzung
Der EuGH hat entschieden, dass eine einstweilige Verfügung wegen einer Patentverletzung nicht aufgrund fehlender Bewährung des Patents in einem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren versagt werden kann (EuGH, 28.04.2022 - C-44/21)....
16.05.2022
KANZLEI-NEWS
Einladung zur MSP-Seminarveranstaltung Patente und Marken
Müller Schupfner & Partner bieten Ihnen eine Auswahl an Seminaren zu aktuellen Themen des gewerblichen Rechtsschutzes an. Die auf eine Stunde ausgelegten Vorträge können in Präsenz in Ihrem Unternehmen oder als Online-Format gebucht werden....
12.04.2022
AKTUELLES
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