HERZLICH WILLKOMMEN
Innovationen schützen –
Vorsprung im Wettbewerb sichern
Ihre Ideen und Innovationen sichern Ihnen einen Vorsprung im Wettbewerb. Sie verdienen deshalb den bestmöglichen Schutz.
Wir unterstützen Sie dabei: Unsere Patent- und Rechtsanwälte bieten Ihnen langfristig tragfähige Lösungen zur Sicherung und Verteidigung Ihres Geistigen Eigentums.
Wir beraten Sie sachkundig, schnell und effektiv bei der Entwicklung der passenden Marken- oder Patentstrategie und begleiten Sie bei der Umsetzung.
AKTUELLES
IP-NEWS
EPO-Entscheidung G 1/24: Beschreibung und Zeichnungen stets relevant für die Auslegung von Patentansprüchen
Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hat in der mit Spannung erwarteten Entscheidung G 1/24 klargestellt: Beschreibung und Zeichnungen sind bei der Auslegung von Patentansprüchen immer zu berücksichtigen – nicht nur bei Unklarheiten....
10.07.2025
IP-NEWS
BGH-Entscheidung zum Urheberrechtsschutz von Designprodukten: Hohe Hürden für Werke der angewandten Kunst
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20. Februar 2025 (Az. I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24) betrifft den urheberrechtlichen Schutz von Sandalen der Marke Birkenstock und bietet eine wichtige Klarstellung zu den Anforderungen des § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG im Hinblick auf Werke der angewandten Kunst....
20.02.2025
KANZLEI-NEWS
Müller Schupfner & Partner ernennen Christian Kröner zum Partner
Müller Schupfner & Partner haben den Patentanwalt Christian Kröner mit Wirkung zum 1. Januar 2025 zum Equity-Partner ernannt....
16.01.2025
IP-NEWS
Start des neuen Schiedsgerichtshofs der DIHK – Effiziente Konfliktlösung für Unternehmen
Mit dem Beginn der Arbeit des Schiedsgerichtshofs (SGH) der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) im Dezember 2024 eröffnet sich für Unternehmen eine neue Möglichkeit, wirtschaftliche Konflikte schnell, sicher und effizient zu lösen. Der SGH bietet maßgeschneiderte Schieds- und Mediationsverfahren, die als Alternative zu langwierigen und kostenintensiven Gerichtsverfahren dienen können....
15.01.2025
IP-NEWS
EPA-Beschwerdekammer Entscheidung T 1741/22: Kein technischer Effekt bei der bloßen Generierung von weiteren Daten aus Messdaten
Mit ihrer Entscheidung vom 17. Juli 2024 hat die Beschwerdekammer 3.5.05 festgestellt, dass das bloße Herleiten von weiteren Daten aus medizinischen Messungen keinen technischen Effekt begründet....
17.10.2024
IP-NEWS
Anstehende Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) G1/24
Die bevorstehenden Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) befasst sich mit der Anpassung der Beschreibung im Lichte der Patentansprüche und deren Auslegung....
23.07.2024
IP-NEWS
BGH löscht Positionsmarke „Sohlenmuster“ (I ZB 59/23)
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 2. Mai 2024 beschlossen, dass die Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG), wonach die Positionsmarke "Sohlenmuster" (Nr. 30 2015 053 169) zu löschen sei, zurückgewiesen wird....
24.05.2024
Müller Schupfner & Partner Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
Kanzlei München
Bavariaring 11
80336 München
Deutschland
Telefon: +49 - 89 - 21 99 12 0
Telefax: +49 - 89 - 21 99 12 20
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21079 Hamburg
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