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Innovationen schützen –
Vorsprung im Wettbewerb sichern

Ihre Ideen und Innovationen sichern Ihnen einen Vorsprung im Wettbewerb. Sie verdienen deshalb den bestmöglichen Schutz.
Wir unterstützen Sie dabei: Unsere Patent- und Rechtsanwälte bieten Ihnen langfristig tragfähige Lösungen zur Sicherung und Verteidigung Ihres Geistigen Eigentums.
Wir beraten Sie sachkundig, schnell und effektiv bei der Entwicklung der passenden Marken- oder Patentstrategie und begleiten Sie bei der Umsetzung.


AKTUELLES

IP-NEWS

Einspruchsverfahren oder Nichtigkeitsverfahren ist nicht mehr notwendig für einsteilige Verfügung wegen Patentverletzung

Der EuGH hat entschieden, dass eine einstweilige Verfügung wegen einer Patentverletzung nicht aufgrund fehlender Bewährung des Patents in einem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren versagt werden kann (EuGH, 28.04.2022 - C-44/21)....

16.05.2022

KANZLEI-NEWS

Einladung zur MSP-Seminarveranstaltung Patente und Marken

Müller Schupfner & Partner bieten Ihnen eine Auswahl an Seminaren zu aktuellen Themen des gewerblichen Rechtsschutzes an. Die auf eine Stunde ausgelegten Vorträge können in Präsenz in Ihrem Unternehmen oder als Online-Format gebucht werden....

12.04.2022

IP-NEWS

Kein IP Schutz in Russland für EU Unternehmen

Am 6. März 2022 verabschiedete die Regierung der Russischen Föderation ein Dekret (ist bereits in Kraft), welches es russischen Unternehmen und Einzelpersonen erlaubt, in Russland eingetragene Erfindungen, Muster und Gebrauchsmuster von Inhabern aus "unfreundlichen" Ländern ohne deren Zustimmung und ohne Zahlung einer Entschädigung zu nutzen....

24.03.2022

IP-NEWS

Große Beschwerdekammer des EPA bestätigt Verbot der Doppelpatentierung

Vor kurzem wurde die schriftliche Entscheidung der Großen Beschwerdekammer in der Sache G4/19 veröffentlicht, in der die Große Beschwerdekammer sämtliche Zweifel an der Anwendbarkeit von Art. 125 EPÜ zum Verbot der Doppelpatentierung beseitigt....

10.03.2022

IP-NEWS

NFT der neue Hype – was aus Sicht des geistigen Eigentums zu beachten ist

Die Abkürzung NFT steht für Non-Fungible Token. Laut Definition handelt es sich dabei um eine Art Echtheitszertifikat für ein digitales Werk. Das Echtheitszertifikat wird dezentral auf einer oder mehreren Blockchains gespeichert....

01.03.2022

KANZLEI-NEWS

MSP nimmt an der INTA Pro Bono EntreprenuHERship Clinic teil

Die International Trademark Association (INTA) veranstaltet am 08.03.2022 eine Virtual Pro Bono Legal Clinic....

22.02.2022

IP-NEWS

Moon Boot – Das Gericht der EU (EuG) bestätigt die Feststellung der teilweisen Nichtigkeit der 3D-Marke der Moon Boots

Letzte Woche bejahte das Europäische Gericht (EuG) diese Frage in seiner Entscheidung in der Rechtssache T-483/20 Tecnica Group, in der es um den Markenschutz der Form einer Ikone des italienischen Modedesigns und der italienischen Geschichte ging: der Moon Boots....

26.01.2022

AKTUELLES

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