HERZLICH WILLKOMMEN
Innovationen schützen –
Vorsprung im Wettbewerb sichern
Ihre Ideen und Innovationen sichern Ihnen einen Vorsprung im Wettbewerb. Sie verdienen deshalb den bestmöglichen Schutz.
Wir unterstützen Sie dabei: Unsere Patent- und Rechtsanwälte bieten Ihnen langfristig tragfähige Lösungen zur Sicherung und Verteidigung Ihres Geistigen Eigentums.
Wir beraten Sie sachkundig, schnell und effektiv bei der Entwicklung der passenden Marken- oder Patentstrategie und begleiten Sie bei der Umsetzung.
AKTUELLES
IP-NEWS
Vorläufige Anwendung des Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht beginnt
Das Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige Anwendung (PVA) tritt am 19. Januar 2022 in Kraft....
18.01.2022
IP-NEWS
Berechnung des Schadensersatzanspruchs bei einer Zeichennutzung allein in der Werbung im Rahmen der Lizenzanalogie möglich
Wird ein Zeichen allein in der Werbung markenrechtsverletzend genutzt, schließt das nicht von vornherein aus, den Schadensersatzanspruch im Rahmen der Lizenzanalogie auf der Grundlage einer Umsatzlizenz zu berechnen....
03.01.2022
IP-NEWS
Ein künstliches Intelligenzsystem kann nicht der Erfinder eines Patents sein
Gestern verkündete die Juristische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) ihre mit Spannung erwartete Entscheidung zu den Beschwerden J8/20 und J9/20....
22.12.2021
IP-NEWS
G 1/21 – Anhörungen als Videokonferenz auch ohne Einwilligung der Parteien?
Mit ihrer Vorlagefrage an die Große Beschwerdekammer vom 12. März 2021 hatte die technische Beschwerdekammer in dem Fall T 1807/15 die Frage aufgeworfen, ob das Abhalten von mündlichen Verhandlungen als Videokonferenz auch ohne die Einwilligung aller Beteiligten mit dem Recht auf mündliche Verhandlungen gemäß Artikel 116(1) EPÜ vereinbar ist....
16.12.2021
IP-NEWS
Aktuelle Rechtsprechung zur Ausführbarkeit von Erfindungen
Urteil vom 24.06.2020, [2020] UKSC 27, Supreme Court United Kingdom. Ein beanspruchtes Erzeugnis ist n...
15.10.2021
IP-NEWS
Aktuelle Rechtsprechung zu Simulationsverfahren und Digitalpatenten
Die Entscheidung G1/19 des Europäischen Patentamts zu Simulationsverfahren und Digitalpatenten wurde mit Spannung erwartet...
07.10.2021
KANZLEI-NEWS
Müller Schupfner & Partner ernennen Mascha Heidelberg zur Partnerin
Hamburg, 20. September 2021 – Müller Schupfner & Partner ernennen Mascha Heidelberg mit Wirkung zum 01. August 2021 zur Partnerin. Mit der...
16.09.2021
Müller Schupfner & Partner Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
Kanzlei München
Bavariaring 11
80336 München
Deutschland
Telefon: +49 - 89 - 21 99 12 0
Telefax: +49 - 89 - 21 99 12 20
Kanzlei Hamburg
Schellerdamm 19
21079 Hamburg
Deutschland
Telefon: +49 - 40 - 3 20 27 09 0
Telefax: +49 - 40 - 3 20 27 09 29
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