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IP-NEWS

Erfolgreiche einstweilige Verfügung wegen Markenverletzung

LG Hamburg bestätigt Verwechslungsgefahr zwischen AIRFLOW und AIRSHOW München, März 2026 – Müller Schupfner & Partner ist es gelungen,...mehr

Long-Arm-Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts

Ein weiteres wichtiges Signal des UPC (hier Einheitliches Patentgericht Lokalkammer Hamburg) zur Long-Arm-Zuständigkeit: Das Gericht scheint bereit zu sein, die Brüssel-Ia-Verordnung recht großzügig anzuwenden – allerdings nic...mehr

Verfahrenssprache im UPC-Verfahren

In einer richtungsweisenden Entscheidung (UPC-COA-903/2025) hat das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts die zentrale Bedeutung der Verfahrenssprache in UPC-Verfahren bekräftigt und klargestellt, dass Fairness das maßgebliche Kriterium für einen Wechsel zur Patentsprach...mehr

Das neue EU-Kartellrecht für Lizenzverträge

Endlich ist es soweit! Das neue EU-Kartellrecht für Lizenzverträge wurde von Europäischen Kommission in Brüssel veröffentlicht und tritt am 1. Mai 2026 in Kraft. Die wichtigst...mehr

EPO-Entscheidung G 1/24: Beschreibung und Zeichnungen stets relevant für die Auslegung von Patentansprüchen

Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hat in der mit Spannung erwarteten Entscheidung G 1/24 klargestellt: Beschreibung und Zeichnungen sind bei der Auslegung von Patentansprüchen immer zu berücksichtigen – nicht nur bei Unklarheiten. Diese...mehr

BGH-Entscheidung zum Urheberrechtsschutz von Designprodukten: Hohe Hürden für Werke der angewandten Kunst

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20. Februar 2025 (Az. I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24) betrifft den urheberrechtlichen Schutz von Sandalen der Marke Birkenstock und bietet eine wichtige Klarstellung zu den Anforderungen des § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG im Hinblick auf Werke der angewandten Kunst. Im Kern...mehr

Start des neuen Schiedsgerichtshofs der DIHK – Effiziente Konfliktlösung für Unternehmen

Mit dem Beginn der Arbeit des Schiedsgerichtshofs (SGH) der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) im Dezember 2024 eröffnet sich für Unternehmen eine neue Möglichkeit, wirtschaftliche Konflikte schnell, sicher und effizient zu lösen. Der SGH bietet maßgeschneiderte Schieds- und Mediationsverfahren, die als Alternative zu langwierigen und kostenintensiven Geric...mehr

Lego kann den Geschmacksmusterschutz eines Bausteins vor dem EuG verteidigen

In dem Urteil vom 24.01.2024, Az. T-537/22 des Europäischen Gerichts im Streit um das Design eines Lego-Bausteins wurden die Gültigkeit des Gemeinschaftsgeschmacksmusters eines Legobausteins bestätigt. Das Konkurrenzunternehmen Delta Sports hatte bereits 2019 erfolglos versucht, den Schutz des Geschmacksmusters vor de...mehr

Das neue ECTA-Patentkomitee: Auftrag, Vision und Zielsetzung

Die European Communities Trademark Association (ECTA) hat einen Patentausschuss eingerichtet, was angesichts ihres traditionellen Schwerpunkts auf Marken ein überraschender Schritt ist. In Anbetracht der Entwicklung, die die ECTA im Laufe der Jahre in verschiedenen Bereichen des geistigen Eigentums (IP) genommen hat, darunter geografische Angaben, Geschma...mehr

Ein dynamischer und spannender Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes: #Patente.

Wir freuen uns, ankündigen zu können, dass ECTA (European Communities Trademark Association), ein Verband mit einer langen Geschichte in verschiedenen Aspekten des gewerblichen Rechtsschutzes, sich auf dieses wichtige Thema des gewerblichen Rechtsschutzes einlässt. Heute hat der ECTA-Aufsichtsrat offiziell grünes Lic...mehr

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