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Start    Articles by: kahlcke

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EMS setzt sich mit Müller Schupfner & Partner gegen Patentverletzer durch

München, 20. April 2023 – Das Landgericht Düsseldorf hat einer von der EMS Electro Medical System S.A. (EMS) gegen die Weizkorp GmbH erhobenen Unterlassungsklage wegen des Anbietens des Pulverstrahlgeräts PT-A der chinesischen Firma Guilin Woodpecker Medical Instruments Co., Ltd. in Deutschland überwiegend stattgegeben. Vertreten durch Müller Schupf...mehr

Deutschland hat die Ratifizierung für das Einheitliche Patentgericht (EPG) hinterlegt

Deutschland hat seine Ratifizierungsurkunde des Einheitlichen Patentgerichts am 17. Februar 2023 hinterlegt. Damit beginnt die „sunrise period“ - wie zuletzt geplant - am 01. März 2023. Durch die Hinterlegung der Ratifizierungsurkunde durch Deutschland wird das Übereinkommen über das Einheitliche Patentgericht (EPGÜ) zum 01. Juni 2023 in Kraft treten....mehr

Dr. Matthias Vogt verstärkt das Patentanwaltsteam am Standort München

München, 17. Februar 2023 – Müller Schupfner & Partner freut sich Herrn Dr. Matthias Vogt als neuen Berufsträger in seinen Reihen willkommen zu heißen. Herr Dr. Vogt wurde gestern zur Patentanwaltschaft zugelassen. Herr Dr. Vogt hatte bereits im Dezember 2022 mit überdurchschnittlichen Abschluss seine Patentas...mehr

Das Ende des Deutsch-Schweizer Marken-Abkommens von 1892

Im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) hat Deutschland das „Übereinkommen zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz“ von 1892 gekündigt. Das Abkommen wurde seinerzeit zwischen dem Bundesrat der Schweizerischen Eidgenossenschaft einers...mehr

NFT-Urteil: Hermès gewinnt NFT-Klage wegen Markenverletzung

Hermes International SA V. Rothschild, S.D.N.Y., Nr. 1:22-cv-00384 Bei einem Non-Fungible Token oder kurz NFT, handelt es sich um ein digitales Kunstwerk mit Echtheitszertifikat. Dieses Echtheitszertifikat wird in der Blockchain gespeichert und ist daher unveränderbar. Ferner sind, anders als beispielsweise Kryptowähru...mehr

21. Kölner Symposium

Das 21. Kölner Symposium wird am 02. – 03. März stattfinden. Folgende Teilnehmer werden für Müller Schupfner & Partner anwesend sein: Rechtsanwältin Mascha Heidelberg mascha.heidelberg@mspartner.de Rechtsa...mehr

ECTA 41st Annual Conference / Prag

Die ECTA 41st Annual Conference wird vom 28. Juni - 01. Juli 2023 in Prag stattfinden. Folgender Teilnehmer wird für Müller Schupfner & Partner anwesend sein: Patentanwalt F. Peter Müller peter.mueller@mspartner.de...mehr

INTA 2023 Annual Meeting / Singapur

Das INTA Annual Meeting findet vom 16. - 20. Mai 2023 in Singapur statt. Die folgenden Teilnehmer werden für Müller Schupfner & Partner anwesend sein: Patentanwalt Dr. Georg U. Schupfner georg.schupfner@mspartner.de...mehr

Verfassungsbeschwerden betreffend das Rechtsschutzsystem des Europäischen Patentamts im Ergebnis erfolglos

2 BvR 2480/10, 2 BvR 561/18, 2 BvR 786/15, 2 BvR 756/16, 2 BvR 421/13 Mit dem am 12. Januar 2023 veröffentlichten Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Verfassungsbeschwerden als unzulässig verworfen, mit denen sich die Beschwerdeführerinnen gegen Entscheidungen der Technischen Beschwerd...mehr

Müller Schupfner & Partner ernennen Dr. Nikolai Köllisch zum Partner

Hamburg und München, 10. Januar 2023 – Müller Schupfner & Partner haben Dr. Nikolai Köllisch mit Wirkung zum 1. Januar 2023 zum Partner ernannt. Dr. Köllisch ist seit 2017 für die auf IP spezialisierte Kanzlei mit Standorten in München und Hamburg tätig. Nach Abschluss des Maschinenbaustudiums promo...mehr

Müller Schupfner & Partner Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
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