language_logolanguage_logo

Start    Articles by: kahlcke

Month:

Große Beschwerdekammer des EPA bestätigt Verbot der Doppelpatentierung

Vor kurzem wurde die schriftliche Entscheidung der Großen Beschwerdekammer in der Sache G4/19 veröffentlicht, in der die Große Beschwerdekammer sämtliche Zweifel an der Anwendbarkeit von Art. 125 EPÜ zum Verbot der Doppelpatentierung beseitigt. Die Beschwerde, die zu der Entscheidung der Großen Kammer führte, rich...mehr

NFT der neue Hype – was aus Sicht des geistigen Eigentums zu beachten ist

Zusammenfassung Die Abkürzung NFT steht für Non-Fungible Token. Laut Definition handelt es sich dabei um eine Art Echtheitszertifikat für ein digitales Werk. Das Echtheitszertifikat wird dezentral auf einer oder mehreren Blockchains gespeichert. Diese Zertifizierung sorgt dafür, dass aus dem digitalen Werk, welches s...mehr

MSP nimmt an der INTA Pro Bono EntreprenuHERship Clinic teil

Die International Trademark Association (INTA) veranstaltet am 08.03.2022 eine Virtual Pro Bono Legal Clinic. Um den Zugang zu Rechtsberatung zu erleichtern, können sich vorqualifizierte Bewerber aus der ganzen Welt an voluntierende Markenrechtsanwälte wenden, die Fragen rund um den Markenregistrierungsprozess beantworten. Auch unsere Partnerin...mehr

Moon Boot – Das Gericht der EU (EuG) bestätigt die Feststellung der teilweisen Nichtigkeit der 3D-Marke der Moon Boots

Letzte Woche bejahte das Europäische Gericht (EuG) diese Frage in seiner Entscheidung in der Rechtssache T-483/20 Tecnica Group, in der es um den Markenschutz der Form einer Ikone des italienischen Modedesigns und der italienischen Geschichte ging: der Moon Boots. Hintergrund:...mehr

Vorläufige Anwendung des Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht beginnt

Das Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige Anwendung (PVA) tritt am 19. Januar 2022 in Kraft, nachdem Österreich am 18. Januar 2022 seine Ratifikationsurkunde hinterlegt hat. Die abschließenden Vorbereitungen für das Einheitliche Patentgericht können nunmehr beginnen....mehr

Berechnung des Schadensersatzanspruchs bei einer Zeichennutzung allein in der Werbung im Rahmen der Lizenzanalogie möglich

Urteil vom 22.09.2021 - I ZR 20/21 Leitsätze des BGH: 1. Wird ein Zeichen allein in der Werbung markenrechtsverletzend genutzt, schließt das nicht von vornherein aus, den Schadensersatzanspruch im Rahmen der Lizenzanalogie au...mehr

Ein künstliches Intelligenzsystem kann nicht der Erfinder eines Patents sein

Gestern verkündete die Juristische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) ihre mit Spannung erwartete Entscheidung zu den Beschwerden J8/20 und J9/20. Sie bestätigte die Auffassung des EPA, dass Patentanmeldungen zurückgewiesen werden sollten, in denen ein System der künstlichen Intelligenz als Erfinder benannt wurde. Die...mehr

G 1/21 – Anhörungen als Videokonferenz auch ohne Einwilligung der Parteien?

Mit ihrer Vorlagefrage an die Große Beschwerdekammer vom 12. März 2021 hatte die technische Beschwerdekammer in dem Fall T 1807/15 die Frage aufgeworfen, ob das Abhalten von mündlichen Verhandlungen als Videokonferenz auch ohne die Einwilligung aller Beteiligten mit dem Recht auf mündliche Verhandlungen gemäß Artikel 116(1) EPÜ vereinbar ist....mehr

Müller Schupfner & Partner Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
Kanzlei München

Bavariaring 11
80336 München
Deutschland

Telefon: +49 - 89 - 21 99 12 0

Telefax: +49 - 89 - 21 99 12 20

muc@mspartner.de

Kanzlei Hamburg

Schellerdamm 19
21079 Hamburg
Deutschland

Telefon: +49 - 40 - 3 20 27 09 0

Telefax: +49 - 40 - 3 20 27 09 29

hamburg@mspartner.de

footer_logo
Service
Rechtliche Hinweise

Copyright © 2009 – 2024