language_logolanguage_logo

Start    Articles by: basenic

Month:

Neue Verfahrensordnung der Beschwerdekammern

Die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes (EPA) überarbeiten derzeit ihre Verfahrensordnung, welche den Verfahrensablauf im  Beschwerdeverfahren vor dem EPA regelt. Im Rahmen des Seminars zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA, an welchem Patentanwälte von Müller Schupfner & Partner teilnahmen, legte der Vorsitzende der Beschwerdek...mehr

EuGH beurteilt die Unionmarke „Neuschwanstein“ als schutzfähig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) schloss sich den vorinstanzlichen Entscheidungen des Europäischen Gerichts (EuG) und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO - Nichtigkeitsabteilung) an und befand die Unionsmarke „Neuschwanstein“ für markenschutzfähig(EuGH, Urteil vom 06.09.2018 – C-488/16 P)....mehr

Bundesgerichtshof bestätigt: „Bekömmliches“ Bier ist eine unzulässige Werbeangabe für Bier mit mehr als 1,2 Prozent Alkoholgehalt

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs bestätigte mit seinem Urteil vom 17. Mai 2018 (Az. I ZR 252/16) die vorinstanzlichen Entscheidungen des OLG Stuttgart (Berufungsurteil vom 03.11. 2016, Az. 2 U 37/16) und LG Ravensburg (Urteil vom 25.08.2015, Az. 8 O 51/15 KfH), wonach die Bewerbung von Biers mit einem Alk...mehr

Die Zukunft von Marken und Designs, wenn kein Brexit-Deal erfolgt

Was passiert, wenn das Vereinigte Königreich (UK) und die Europäische Union (EU) bis März 2019 keine geeignete Einigung bezüglich des Brexits finden? Die britische Regierung arbeitet nun an Lösungen für den Fall, dass bis zum 29. März 2019 kein Brexit-Deal erfolgt. Folgende Regelungen sollen ab März 2019 für Unio...mehr

Bundesgerichtshof zur Veranlassung der Heranziehung eines zum allgemeinen Fachwissens zählenden Lösungsmittels – Kinderbett

Gemäß der aktuellen Leitsatzentscheidung des BGH vom 27. März 2018 „Kinderbett“ kann die generelle Eignung eines zum allgemeinen Fachwissen zählenden Lösungsmittels nur dann als Veranlassung zu ihrer Heranziehung genügen, wenn für den Fachmann ohne weiteres erkennbar ist, dass eine technische Ausgangslage besteht, in der sich der Einsatz des betreffenden Lösung...mehr

Louboutins und die rote Schuhsohle – farbige Positionsmarke?

Der Europäische Gerichtshof hat am 12. Juni 2018 das folgende Urteil in der Rechtssache C-163/16 Christian Louboutin und Christian Louboutin SAS / Van Haren Schoenen BV gefällt. Eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe besteht, fällt nicht unter das Verbot der Eintragun...mehr

Der Brexit und der Gewerbliche Rechtsschutz

Die EU-Kommission und das Vereinigte Königreich haben sich auf eine Übergangsphase geeinigt, die in fast genau einem Jahr, am 29. März 2019, beginnen und am 31.12.2020 enden soll. Während das Vereinigte Königreich in dieser Zeit Mitglied der EU bleiben wird, haben beide Parteien jetzt weitere Details zu den verhandelten und teilweise bereits angenommenen Regelungen f...mehr

ECTA MUNICH ®ETREAT

Der ECTA MUNICH ®ETREAT Workshop "Case Law of the EUIPO Boards of Appeal and German Courts" am 19. März 2018 im Deutschen Patent- und Markenamt wurde erfolgreich von Müller Schupfner & Partner organisiert. Mehr als 70 Teilnehmer haben an der Veranstaltung mit zwei hochkarätigen Vorträgen, gefolgt von einem von Müller Schupfner & Par...mehr

Bundesgerichtshof hebt die Löschung zweier dreidimensionaler quadratischer Verpackungsmarken für Tafelschokolade des Schokoladenherstellers „Ritter Sport“ auf

Mit den kürzlich veröffentlichten Beschlüssen vom 18.10.2017 (Az. I ZB 105/16 und I ZB 106/16) - wir hatten bereits im Oktober kurz darüber ...mehr

Müller Schupfner & Partner organisiert und moderiert den ECTA MUNICH ®ETREAT

Workshop "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EUIPO und der Deutschen Gerichte" am 19. März 2018, 16:30 bis 19 Uhr im DPMA Forum in München...mehr

Müller Schupfner & Partner Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
Kanzlei München

Bavariaring 11
80336 München
Deutschland

Telefon: +49 - 89 - 21 99 12 0

Telefax: +49 - 89 - 21 99 12 20

muc@mspartner.de

Kanzlei Hamburg

Schellerdamm 19
21079 Hamburg
Deutschland

Telefon: +49 - 40 - 3 20 27 09 0

Telefax: +49 - 40 - 3 20 27 09 29

hamburg@mspartner.de

footer_logo
Service
Rechtliche Hinweise

Copyright © 2009 – 2024