IP-NEWS
EuG – Etappenerfolg für LEGO, eingetragenes Europäisches Design bleibt schutzfähig
- März 23
- IP-NEWS
Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) (Zweite Kammer) vom 24. März 2021.Lego A/S gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.Rechtssache T-515/19 Das Urteil betrifft das Europäische Design Nr. 1664368‑0006...mehr
Mündliche Verhandlungen als Videokonferenz
- März 8
- IP-NEWS
Seit dem 1. Januar 1998, also seit nunmehr 23 Jahren (Hinweis im EPA Amtsblatt 12-1997, 572), verfügt das europäische Patentamt (EPA) über ein Kommunikationssystem welches das Abhalten von mündlichen Verhandlungen vor dem EPA per Videokonferenz erlaubt. Waren bis zu Beginn des Jahres 2020 solche mündlichen Verhandlungen als Videokonferenz nur für Verfahren vor der Pr...mehr
EU Expertengruppe für SEPs veröffentlicht Diskussionsbeitrag
- Februar 15
- IP-NEWS
Am 10.02.2021 hat die SEPs Expert Group (Experten Gruppe für standardessentielle Patente) als Beratungsgremium der EU-Kommission, die seit 2018 tagte, einen sehr umfangreichen Beitrag (229 Seiten) zum Thema FRAND veröffentlicht (siehe hier). Von d...mehr
Abschaffung des fliegenden Gerichtsstands im Wettbewerbsrecht (UWG)
- Januar 11
- IP-NEWS
Die neugefasste Vorschrift zum örtlichen Gerichtsstand gemäß § 14 Abs. 2 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) ist am 02. Dezember 2020 in Kraft getreten und schafft den sog. fliegenden Gerichtsstand bei Internetsachverhalten für inländische Beklagte ab. Die neue Sonderregelung der örtlichen Zuständigkeit des Gerichts beruht auf dem Gesetz zur Stärkung des...mehr
Müller Schupfner & Partner Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
Kanzlei München
Bavariaring 11
80336 München
Deutschland
Telefon: +49 - 89 - 21 99 12 0
Telefax: +49 - 89 - 21 99 12 20
Kanzlei Hamburg
Schellerdamm 19
21079 Hamburg
Deutschland
Telefon: +49 - 40 - 3 20 27 09 0
Telefax: +49 - 40 - 3 20 27 09 29
Service
Rechtliche Hinweise
Copyright © 2009 – 2024