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IP-NEWS

Die Zukunft von Marken und Designs, wenn kein Brexit-Deal erfolgt

Was passiert, wenn das Vereinigte Königreich (UK) und die Europäische Union (EU) bis März 2019 keine geeignete Einigung bezüglich des Brexits finden? Die britische Regierung arbeitet nun an Lösungen für den Fall, dass bis zum 29. März 2019 kein Brexit-Deal erfolgt. Folgende Regelungen sollen ab März 2019 für Unio...mehr

Bundesgerichtshof zur Veranlassung der Heranziehung eines zum allgemeinen Fachwissens zählenden Lösungsmittels – Kinderbett

Gemäß der aktuellen Leitsatzentscheidung des BGH vom 27. März 2018 „Kinderbett“ kann die generelle Eignung eines zum allgemeinen Fachwissen zählenden Lösungsmittels nur dann als Veranlassung zu ihrer Heranziehung genügen, wenn für den Fachmann ohne weiteres erkennbar ist, dass eine technische Ausgangslage besteht, in der sich der Einsatz des betreffenden Lösung...mehr

Louboutins und die rote Schuhsohle – farbige Positionsmarke?

Der Europäische Gerichtshof hat am 12. Juni 2018 das folgende Urteil in der Rechtssache C-163/16 Christian Louboutin und Christian Louboutin SAS / Van Haren Schoenen BV gefällt. Eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe besteht, fällt nicht unter das Verbot der Eintragun...mehr

Der Brexit und der Gewerbliche Rechtsschutz

Die EU-Kommission und das Vereinigte Königreich haben sich auf eine Übergangsphase geeinigt, die in fast genau einem Jahr, am 29. März 2019, beginnen und am 31.12.2020 enden soll. Während das Vereinigte Königreich in dieser Zeit Mitglied der EU bleiben wird, haben beide Parteien jetzt weitere Details zu den verhandelten und teilweise bereits angenommenen Regelungen f...mehr

ECTA MUNICH ®ETREAT

Der ECTA MUNICH ®ETREAT Workshop "Case Law of the EUIPO Boards of Appeal and German Courts" am 19. März 2018 im Deutschen Patent- und Markenamt wurde erfolgreich von Müller Schupfner & Partner organisiert. Mehr als 70 Teilnehmer haben an der Veranstaltung mit zwei hochkarätigen Vorträgen, gefolgt von einem von Müller Schupfner & Par...mehr

Bundesgerichtshof hebt die Löschung zweier dreidimensionaler quadratischer Verpackungsmarken für Tafelschokolade des Schokoladenherstellers „Ritter Sport“ auf

Mit den kürzlich veröffentlichten Beschlüssen vom 18.10.2017 (Az. I ZB 105/16 und I ZB 106/16) - wir hatten bereits im Oktober kurz darüber ...mehr

Müller Schupfner & Partner organisiert und moderiert den ECTA MUNICH ®ETREAT

Workshop "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EUIPO und der Deutschen Gerichte" am 19. März 2018, 16:30 bis 19 Uhr im DPMA Forum in München...mehr

Aktuelle Rechtsprechung zu Simulationsverfahren und Digitalpatenten

Die Entscheidung G1/19 des Europäischen Patentamts zu Simulationsverfahren und Digitalpatenten wurde mit Spannung erwartet Kernaussage der G1/19Die gute Nachricht ist, dass computerimplementierte Simulationen in Europa nicht von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sind. Somit ist auch anzunehmen, d...mehr

Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

Der Bundestag hat am 10 Juni 2021 für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung gestimmt. Am umstrittensten ist dabei wohl die Änderung des § 139 PatG und analog des § 24 GebrMG, wonach ein Unterlassungsanspruch gegenübe...mehr

Auslegung des Art. 13 (2) der neuen Verfahrensordnung der Beschwerdekammern des EPA

Erste richtungsweisende Entscheidungen zu Art. 13 (2) der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK) des Europäischen Patentamts Seit dem 01. Januar 2020 ist die neue Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK) des Europäischen Patentamts (EPA) in Kraft. Eine der größten Änderungen dieser neuen Verfahrensordn...mehr

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