Patentanwälte Rechtsanwälte

Innovationen absichern Wettbewerbsvorsprung herstellen

Die Covid-19 Pandemie ist für uns alle eine Herausforderung. Unser Mitgefühl gilt allen, die gesundheitlich, wirtschaftlich oder persönlich betroffen sind oder waren. Seien Sie versichert, dass wir geeignete organisatorische Vorkehrungen getroffen haben und deshalb jederzeit vollumfänglich einsatzfähig sind, um auch in diesen schwierigen Zeiten fest an Ihrer Seite zu stehen und Sie auch weiterhin in allen Belangen des gewerblichen Rechtsschutzes zu unterstützen. Bleiben Sie gesund und proaktiv!

Mehr denn je entscheidet die effektive rechtliche Absicherung Ihrer Ideen über Ihren wirtschaftlichen Erfolg. Wir bieten schnelle, effektive und langfristig tragfähige Lösungen und begleiten unsere Mandanten bei der Entwicklung und Umsetzung sowie der anschließenden Pflege und Verteidigung ihres Schutzrechtsportfolios.

Unser erfahrenes und breit aufgestelltes Team aus Patent- und Rechtsanwälten verfügt über umfassende technische und rechtliche Kenntnisse, um eine effektive und erfolgreiche Beratung in allen Bereichen des Gewerblichen Rechtsschutzes sicherzustellen.



Kanzlei News


02.04.2021

Panel zum Thema „How to protect your business through trademarks and designs” mit Beteiligung von Müller Schupfner & Partner

Bei dem gemeinsamen Projekt des 4iP Counsel und INTA zum Welt-IP Tag wird Rechtsanwältin Mascha Heidelberg eine von drei Referenten sein, die sich insbesondere an kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) richten. […]

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23.03.2021

Nachgang zum ECTA ®ETREAT

Auch der diesjährige ECTA ®ETREAT Workshop zum Thema “TRADE MARKS AND DESIGNS: CASE LAW OF THE EUIPO BOARDS OF APPEAL AND OF GERMAN COURTS” wurde von Müller Schupfner & Partner erfolgreich moderiert und mitorganisiert. […]

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10.02.2021

MSP organisiert und moderiert ECTA ®ETREAT online workshop

Müller Schupfner & Partner organisiert und moderiert den ECTA ®ETREAT "TRADE MARKS AND DESIGNS: CASE LAW OF THE EUIPO BOARDS OF APPEAL AND OF GERMAN COURTS" online workshop 2021 […]

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IP News


26.03.2021

EuG – Etappenerfolg für LEGO, eingetragenes Europäisches Design bleibt schutzfähig

Diese Entscheidung ist also gerade keine explizite Bestätigung der Schutzfähigkeit des angemeldeten Designs des Lego-Steins, sondern das EUIPO hat die Ausnahmeregelungen der technischen Merkmale nicht umfassend geprüft. […]

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23.03.2021

T0517/16 Erzeugen eines Quellcodes

Eine behauptete technische Wirkung kann bei der Bewertung der erfinderischen Tätigkeit unberücksichtigt bleiben, wenn sie für den beanspruchten Gegenstand in seiner vollen Breite für nicht plausibel gehalten werden kann und in der Beschreibung auch nicht plausibel gemacht wird. […]

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08.03.2021

Mündliche Verhandlungen als Videokonferenz

Seit dem 1. Januar 1998, also seit nunmehr 23 Jahren (Hinweis im EPA Amtsblatt 12-1997, 572), verfügt das europäische Patentamt (EPA) über ein Kommunikationssystem welches das Abhalten von mündlichen Verhandlungen vor dem EPA per Videokonferenz erlaubt. […]

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