Patentanwälte Rechtsanwälte

Innovationen absichern Wettbewerbsvorsprung herstellen

Die Covid-19 Pandemie ist für uns alle eine Herausforderung. Unser Mitgefühl gilt allen, die gesundheitlich, wirtschaftlich oder persönlich betroffen sind oder waren. Seien Sie versichert, dass wir geeignete organisatorische Vorkehrungen getroffen haben und deshalb jederzeit vollumfänglich einsatzfähig sind, um auch in diesen schwierigen Zeiten fest an Ihrer Seite zu stehen und Sie auch weiterhin in allen Belangen des gewerblichen Rechtsschutzes zu unterstützen. Bleiben Sie gesund und proaktiv!

Mehr denn je entscheidet die effektive rechtliche Absicherung Ihrer Ideen über Ihren wirtschaftlichen Erfolg. Wir bieten schnelle, effektive und langfristig tragfähige Lösungen und begleiten unsere Mandanten bei der Entwicklung und Umsetzung sowie der anschließenden Pflege und Verteidigung ihres Schutzrechtsportfolios.

Unser erfahrenes und breit aufgestelltes Team aus Patent- und Rechtsanwälten verfügt über umfassende technische und rechtliche Kenntnisse, um eine effektive und erfolgreiche Beratung in allen Bereichen des Gewerblichen Rechtsschutzes sicherzustellen.



Kanzlei News


30.04.2021

Müller Schupfner & Partner verteidigt Gum-Tech erfolgreich in Patentverletzungsstreit vor dem Bundesgerichtshof

Der Gummiplattenhersteller Gum-Tech verletzt mit seinen Produkten nicht das Patent eines direkten Wettbewerbers. […]

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02.04.2021

Panel zum Thema „How to protect your business through trademarks and designs” mit Beteiligung von Müller Schupfner & Partner

Bei dem gemeinsamen Projekt des 4iP Counsel und INTA zum Welt-IP Tag wird Rechtsanwältin Mascha Heidelberg eine von drei Referenten sein, die sich insbesondere an kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) richten. […]

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23.03.2021

Nachgang zum ECTA ®ETREAT

Auch der diesjährige ECTA ®ETREAT Workshop zum Thema “TRADE MARKS AND DESIGNS: CASE LAW OF THE EUIPO BOARDS OF APPEAL AND OF GERMAN COURTS” wurde von Müller Schupfner & Partner erfolgreich moderiert und mitorganisiert. […]

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IP News


28.05.2021

Auslegung des Art. 13 (2) der neuen Verfahrensordnung der Beschwerdekammern des EPA

Seit dem 01. Januar 2020 ist die neue Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK) des Europäischen Patentamts (EPA) in Kraft. […]

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30.04.2021

Der Verfall von Marken – BGH I ZR 40/20 –

Gemäß § 49 Abs. 1 Satz 1 MarkenG ist eine Marke wegen Verfalls löschungsreif, wenn die Marke nach dem Tag, ab dem kein Widerspruch mehr gegen sie möglich ist, innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht gemäß § 26 MarkenG benutzt worden ist. […]

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26.03.2021

EuG – Etappenerfolg für LEGO, eingetragenes Europäisches Design bleibt schutzfähig

Diese Entscheidung ist also gerade keine explizite Bestätigung der Schutzfähigkeit des angemeldeten Designs des Lego-Steins, sondern das EUIPO hat die Ausnahmeregelungen der technischen Merkmale nicht umfassend geprüft. […]

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