Patentanwälte Rechtsanwälte

Innovationen absichern Wettbewerbsvorsprung herstellen

Die Covid-19 Pandemie ist für uns alle eine Herausforderung. Unser Mitgefühl gilt allen, die gesundheitlich, wirtschaftlich oder persönlich betroffen sind oder waren. Seien Sie versichert, dass wir geeignete organisatorische Vorkehrungen getroffen haben und deshalb jederzeit vollumfänglich einsatzfähig sind, um auch in diesen schwierigen Zeiten fest an Ihrer Seite zu stehen und Sie auch weiterhin in allen Belangen des gewerblichen Rechtsschutzes zu unterstützen. Bleiben Sie gesund und proaktiv!

Mehr denn je entscheidet die effektive rechtliche Absicherung Ihrer Ideen über Ihren wirtschaftlichen Erfolg. Wir bieten schnelle, effektive und langfristig tragfähige Lösungen und begleiten unsere Mandanten bei der Entwicklung und Umsetzung sowie der anschließenden Pflege und Verteidigung ihres Schutzrechtsportfolios.

Unser erfahrenes und breit aufgestelltes Team aus Patent- und Rechtsanwälten verfügt über umfassende technische und rechtliche Kenntnisse, um eine effektive und erfolgreiche Beratung in allen Bereichen des Gewerblichen Rechtsschutzes sicherzustellen.



Kanzlei News


05.11.2020

JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2020/2021: Müller Schupfer & Partner unter den empfohlenen Kanzleien für Marken- und Designrecht

Der JUVE Verlag für juristische Information zählt Müller Schupfer & Partner zu den empfohlenen Kanzleien für Marken- und Designrecht in Deutschland. In der aktuellen Ausgabe des „JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien“ hebt die Redaktion die „jahrzehntelange Tradition im Patent- u. formellen Markenrecht“ hervor und schreibt: „Stetig bauen daneben die Rechtsanwälte ihre Prozesstätigkeit im Marken- u. Designrecht aus. […] Die Partner sind internat. gut vernetzt, die Basis bildet aber eine beeindruckende Zahl mittelständ. Mandanten, die MSP meist in allen Belangen des IP betreut.“ […]

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26.06.2020

Handelsblatt listet Dr. Georg Schupfner erneut im Rating „Deutschlands Beste Anwälte 2020“

Handelsblatt listet Dr. Georg Schupfner erneut im Rating „Deutschlands Beste Anwälte 2020“ […]

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18.06.2020

Müller Schupfner & Partner von Financial Times als eine der führenden Patentanwaltskanzleien Europas ausgezeichnet

Müller Schupfner & Partner sind in dem aktuellen Financial Times Report „Europe’s Leading Patent Law Firms“ als eine der führenden Patentanwaltskanzleien in Europa ausgezeichnet worden. […]

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IP News


03.12.2020

Internationales Übereinkommen zur Vollstreckung von Mediationsergebnissen

Das Singapur-Übereinkommen, formal „United Nations Convention on International Settlement Agreements Resulting from Mediation“, ist am 12. September 2020 in Kraft getreten. Es bietet beteiligten Parteien die Möglichkeit, durch Mediation erzielte, internationale Vereinbarungen zur Streitbelegung über die Grenzen hinweg per Vollstreckung durchzusetzen. Bisher waren die Beteiligten auf eine freiwillige Erfüllung der erzielten Einigung angewiesen und mussten ansonsten eine Vollstreckung durch ein Gerichtsverfahren im jeweiligen Vollstreckungsstaat einleiten. […]

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27.11.2020

Der Bundestag macht Weg für das einheitliche Europäische Patentgericht frei

Der Bundestag hat am Donnerstag, 26. November 2020, dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht zugestimmt. […]

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27.10.2020

BGH: Datenpaketumwandlung

In der kürzlich veröffentlichten Entscheidung in der Patentnichtigkeitssache „Datenpaketumwandlung“, verkündet am 11. August 2020, hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage befasst, ob eine Nichtigkeitsklage zulässig ist, wenn sie auf der einen Seite auf einen unabhängigen Anspruch und auf der anderen Seite auf nebengeordnete bzw. abhängige Ansprüche gerichtet ist, der Nichtigkeitskläger von der Nichtigkeitsbeklagten im parallelen Verletzungsverfahren aus dem unabhängigen Anspruch verklagt wurde und zwischenzeitlich das Streitpatent ausgelaufen ist. […]

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