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Start    Articles by: bredy

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EPO-Entscheidung G 1/24: Beschreibung und Zeichnungen stets relevant für die Auslegung von Patentansprüchen

Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hat in der mit Spannung erwarteten Entscheidung G 1/24 klargestellt: Beschreibung und Zeichnungen sind bei der Auslegung von Patentansprüchen immer zu berücksichtigen – nicht nur bei Unklarheiten. Diese...mehr

MSP beim SPECTARIS/F.O.M.-Innovationsseminar 2025 in Berlin

Von der Idee zum rentablen Schutzrecht – Arbeitnehmerrecht, Einheitspatent & Lizenzstrategie für FuE Am 3. September 2025 geben die Patentanwälte Dr.-Ing. Nikolai Köllisch und Christian Kröner, beide Managing Partner der Kanzlei Müller Schupfner & Partner (MSP), ihr Wissen beim Innovationsseminar von SPECT...mehr

Treffen Sie uns auf der INTA 2025 – San Diego

Müller Schupfner & Partner freut sich, an der INTA-Jahrestagung 2025 in San Diego, Kalifornien, teilzunehmen. Unsere Partner F. Peter Müller,...mehr

BGH-Entscheidung zum Urheberrechtsschutz von Designprodukten: Hohe Hürden für Werke der angewandten Kunst

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20. Februar 2025 (Az. I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24) betrifft den urheberrechtlichen Schutz von Sandalen der Marke Birkenstock und bietet eine wichtige Klarstellung zu den Anforderungen des § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG im Hinblick auf Werke der angewandten Kunst. Im Kern...mehr

Von der Idee zum rentablen Schutzrecht – Arbeitnehmerrecht, Einheitspatent & Lizenzstrategie für FuE

Nehmen sie an dem Vortrag unserer Experten Dr.-Ing. Nikolai Köllisch und Christian Kröner und dem anschließendem Gespräch teil, der gemeinsam von der F.O.M. und der IP Boutique Müller Schupfner & Partner veranstaltet wird, um den Weg einer Idee zu einem rentablen Schutzrecht kennenzulernen. Wann: Mittwoch, 26.02...mehr

Müller Schupfner & Partner ernennen Christian Kröner zum Partner

München, 16. Januar 2025 – Müller Schupfner & Partner haben den Patentanwalt Christian Kröner mit Wirkung zum 1. Januar 2025 zum Equity-Partner ernannt. Christian Kröner ist deutscher Patentanwalt, europäischer Patent- und Markenanwalt und Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht. Seine Schwerpun...mehr

Start des neuen Schiedsgerichtshofs der DIHK – Effiziente Konfliktlösung für Unternehmen

Mit dem Beginn der Arbeit des Schiedsgerichtshofs (SGH) der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) im Dezember 2024 eröffnet sich für Unternehmen eine neue Möglichkeit, wirtschaftliche Konflikte schnell, sicher und effizient zu lösen. Der SGH bietet maßgeschneiderte Schieds- und Mediationsverfahren, die als Alternative zu langwierigen und kostenintensiven Geric...mehr

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