Die SAF Holland Gruppe ist eines der führenden und weltweit operierenden Unternehmen im Bereich der Herstellung komplexer, hochwertiger Komponenten und Systeme für die LKW- und Transportanhängerindustrie, insbesondere für die Sattelanhänger- und Busindustrie. Seit Jahrzehnten verwendet diese einen „roten Punkt“ auf den Radnaben als Erkennungszeichen für ihre Produkte.
Diese herkunftshinweisende Kennzeichnung der Produkte der SAF Holland Gruppe war lange Zeit nicht durch ein registriertes Schutzrecht geschützt. Nun ist es MSP jedoch gelungen, dieses Erkennungszeichen als Positionsmarke für die SAF Holland Gruppe schützen zu lassen.
Am 26. April 2022 brachte die SAF Holland Gruppe, vertreten durch Müller Schupfner & Partner, die Positionsmarke “roter Punkt“, die auf der Stirnseite der Rotationsachse eines Achsaggregats eines Nutzfahrzeuges, insbesondere auf der Radkappe, positioniert ist, für Waren der Klasse 12 zur Anmeldung.
Trotz zunächst geltend gemachten Bedenken seitens des Deutschen Patent- und Markenamts die Eintragung wegen absoluten Schutzhindernisse nicht vorzunehmen, konnte MSP die Eintragung durch einen fundierten argumentativen Vortrag erreichen. Daher wurde nach abschließender Prüfung auf absolute Schutzhindernisse die Positionsmarke “roter Punkt“ am 18. November 2022 unter der Nr. 30 2022 106 595 vorläufig wie folgt eingetragen:
Clemens Bauer Dr. Nikolai Köllisch Katharina von Seydlitz
Patentanwalt Patentanwalt Rechtsanwältin