News
13.10.2018
Was passiert, wenn das Vereinigte Königreich (UK) und die Europäische Union (EU) bis März 2019 keine geeignete Einigung bezüglich des Brexits finden? Die britische Regierung arbeitet nun an Lösungen für den Fall, dass bis zum 29. März 2019 kein Brexit-Deal erfolgt. […]
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25.09.2018
Der schwedische Kinderwagenhersteller Emmaljunga präsentierte auf der Kind + Jugend in Köln (20.-23.09.2018), der weltgrößten Messe für Baby-und Kinderausstattung, eine absolute Weltneuheit: den ersten intelligenten eKinderwagen "NXT90e“, der in Kooperation mit Bosch entwickelt wurde. […]
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19.07.2018
Patente, BGH
Gemäß der aktuellen Leitsatzentscheidung des BGH vom 27. März 2018 „Kinderbett“ kann die generelle Eignung eines zum allgemeinen Fachwissen zählenden Lösungsmittels nur dann als Veranlassung zu ihrer Heranziehung genügen, wenn für den Fachmann ohne weiteres erkennbar ist, dass eine technische Ausgangslage besteht, in der sich der Einsatz des betreffenden Lösungsmittels als objektiv zweckmäßig darstellt. […]
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12.06.2018
Marken, Entscheidungen
Eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe besteht, fällt nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Eine solche Marke besteht nämlich nicht „ausschließlich aus der Form“ im Sinne der Markenrichtlinie. […]
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26.04.2018
Patente, EPA
Ford Global Technologies, LLC und Jaguar Cars Ltd. konnten mit Müller Schupfner & Partner, München, das Europäische Patent EP 2 154 015 erfolgreich gegen den Einspruch der Webasto SE letztinstanzlich vor der Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts verteidigen. Das Patent wurde uneingeschränkt und ohne Änderungen wie erteilt aufrechterhalten. […]
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03.04.2018
Marken
Die EU-Kommission und das Vereinigte Königreich haben sich auf eine Übergangsphase geeinigt, die am 31.12.2020 enden soll. Während das Vereinigte Königreich in dieser Zeit Mitglied der EU bleiben wird, haben beide Parteien jetzt weitere Details zu den verhandelten und teilweise bereits angenommenen Regelungen für die Zeit nach der Übergangsphase vorgelegt. […]
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